Mediationsverfahren zu den Ausbauplänen des Instituts für Transurane (ITU)
Mit der Veröffentlichung von brisanten Daten über die vorliegende Genehmigung des Instituts für Transurane stieß der BUND Regionalverband Mittlerer Oberrhein eine öffentliche Diskussion über Forschungsprogramme und radioaktives Inventar an. Im Rahmen einer Mediation sollten die Positionen offen dargestellt werden und mögliche gemeinsame Lösungswegen aufgezeigt werden, so die Zielsetzung des Mediator Michael Sailer.
Am 22. November 2011 wurden ein Maßnahmenpapier durch den Mediator präsentiert nach dem die beantragten Kernbrennstoff-Umgangsmengen gegenüber dem Erstantrag des ITU reduziert werden und die genehmigte Plutoniummenge deutlich reduziert wird. Zudem verpflichtete sich das ITU, seine Forschungsarbeiten im Zusammenhang mit zukünftigen Reaktorsystemen auf sicherungs- und sicherheitsrelevante Untersuchungen der Kernbrennstoffe zu begrenzen. Forschung im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung von neuen Reaktorlinien soll damit ausgeschlossen werden. Auch die genehmigten radioaktiven Emissionen wurden reduziert.
Insgesamt kann so das Ergebnis der Mediation wohl als Erfolg für Mensch und Umwelt gewertet werden. Kritisch bewertet der BUND das Verfahren, weil die zur Bewertung bereitgestellten Informationen unzureichend waren. Pläne und Gutachten wurden nicht bereitgestellt. Die Diskussion konnte so zwangsläufig nicht in der gebotenen Tiefe geführt werden.
Weitere Infos zur Mediation auf einer eigenen Seite oder bei Facebook.
